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Bernhard Schmeilzl

Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAUSA Recht allgemeinVery funny indeed

Was bitte ist ein Esquire? In USA, in England und überhaupt.

Wer regelmäßig mit britischen oder US-amerikanischen Juristen zu tun hat, staunt über die Fülle der Titel und deren Abkürzungen. Ein paar Beispiele gefällig: Sol. (Solicitor), Barr. (Barrister), LL.B. (Bachelor of Laws), LL.M. (Master of Laws), Doctor of Law, JD (Juris Doctor), Ph.D. in Law, (Philosophical Doctor in Law), Solicitor Advocate, Advocate (Schottland und Isle of Man), Legal Counsellor, Officer of the Court, natürlich Attorney at Law und - unser heutiges Spezialthema - der Esquire, abgekürzt…
Bernhard Schmeilzl
Juni 28, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschaftssteuer UK

Das englische Finanzamt zeigt Erbarmen mit den Erben von Wohnimmobilien

Seit April 2017 gilt in UK ein zusätzlicher Freibetrag, wenn Wohneigentum vererbt wird Die Prinzipien der britischen Erbschaftsteuer sind sehr einfach: Besteuert wird - im Unterschied zu Deutschland - nicht der jeweilige Empfänger (Erbe oder Vermächtnisnehmer), sondern der Nachlass als solcher. Darauf gewährt das britische Finanzamt (HMRC) einen einmaligen Freibetrag (nil rate band) von derzeit 325.000 Pfund. Der Rest wird pauschal mit der in UK allgemeingültigen "inheritance tax rate" von 40% besteuert, egal ob die…
Bernhard Schmeilzl
Juni 27, 2017
Anwaltspraxis in EnglandHandel mit UKUSA Recht allgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Musterklausel „absolutes Fixgeschäft“ in anglo-amerikanischen Verträgen

Formulierungsbeispiel einer TIME IS OF THE ESSENCE Boilerplate Clause Unter einem „absoluten Fixgeschäft“ versteht man die vertragliche Vereinbarung einer Leistung, bei der die Erbringung der Leistung zu einem späteren als dem vereinbarten Zeitpunkt für den Gläubiger (für die Parteien erkennbar) restlos sinnlos ist. Dies kann sich aus dem Vertragswortlaut ergeben oder auch nur aus den Umständen, also selbst wenn nur ein mündlicher Vertrag vorliegt. Die Rechtsprechung nimmt ein absolutes Fixgeschäft nur zurückhaltend an, es handelt…
Bernhard Schmeilzl
Juni 22, 2017
Allgemein

Unser Münchner Büro ist umgezogen …

... auf die andere Seite der Oktoberfestwiese Seit gestern (1. Juni 2017) arbeiten unsere Münchner Anwälte im modernen and zentral gelegenen Agendis Business Center Gebäude an der Radlkoferstr. 2. In den alten Büros am Bavariaring wurde es zuletzt etwas arg eng. Für diejenigen Mandanten, die Graf & Partner auch wegen der Nähe zum Oktoberfestgelände gewählt haben: Die neuen Büros liegen nur 500 Meter von der alten Kanzlei entfernt, nämlich auf der anderen Seite der Theresienwiese.…
Bernhard Schmeilzl
Juni 2, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in England

Wenn schon enterben, dann aber richtig!

Wie reduziert man den Pflichtteilsanspruch auf null? Die Witwe Baugrundia Sparfroh hat zwei Töchter, die eine lieb und fürsorglich, nennen wir sie Goldmarie, die andere faul und frech, namens Pechmarie. Als Pechmarie zum zehnten Mal in Folge den Geburtstag der Mutter vergisst und sich auch sonst nie meldet, reicht es Witwe Sparfroh endgültig. Sie nimmt ein Blatt Papier und schreibt: „Meine alleinige Erbin ist meine Tochter Goldmarie! B. Sparfroh“. Damit ist Pechmarie enterbt. Allerdings hat…
Bernhard Schmeilzl
Mai 30, 2017
Anwaltspraxis in EnglandVerträge verhandeln und gestalten

Die „Brexit-Panik-Klauseln“ der britischen Anwaltskanzleien

Londoner Wirtschaftskanzleien empfehlen ihren Mandanten "Sicherheitsklauseln" gegen negative Auswirkungen des Brexit Theresa May hat offenbar keine Angst vor einem harten Brexit (siehe hier und hier). Selbst mit dem "hardest possible Brexit" werde es Großbritannien besser gehen als in der EU. Aha, ok. Nur, englische Anwaltskanzleien sehen das offenbar überwiegend anders. Denn sie versuchen seit einigen Monaten, zugunsten ihrer britischen Mandanten Schutzklauseln in alle grenzüberschreitenden Verträge einzubauen. Mit dem typisch anglo-amerikanischen Selbstbewusstsein sollen durch diese Standardklauseln…
Bernhard Schmeilzl
Mai 24, 2017
Familienrecht & Scheidung

Können Schwule und Lesben in UK „richtig“ heiraten oder nur eine Lebenspartnerschaft eingehen?

Wie sieht ein Trauschein für gleichgeschlechtliche Paare in England aus? Gleichgeschlechtliche Partner können ihre Beziehung im Vereinigten Königreich (also England, Wales, Schottland und Nordirland) seit Dezember 2005 offiziell eintragen lassen. Rechtliche Basis hierfür ist der "Civil Partnership Act 2004" verabschiedet 2004, in Kraft getreten im Dezember 2005, also gute vier Jahre später als in Deutschland das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft. Die "bürgerliche Lebenspartnerschaft" des englischen Rechts gibt den gleichgeschlechtlichen Partnern die selben Rechte und…
Bernhard Schmeilzl
Mai 15, 2017
Anwaltspraxis in EnglandFamilienrecht & Scheidung

Wer zur Hölle sind Billie Piper und Laurence Fox?

Das englische Scheidungsrecht am Beispiel eine britischen B-Promi-Paares Auch im Jahr 2017 gilt im englischen Scheidungsrecht noch das Verschuldensprinzip (fault divorce system). Eine Ehe kann in England nur geschieden werden, wenn sie unwiederruflich gescheitert ist (irretrievable breakdown of the marriage). Das ist in der Regel erst der Fall, wenn das Paar mindestens zwei Jahre (!) getrennt lebt. So lange wollen wenige scheidungswillige Briten warten. Will man schneller geschieden werden, braucht man also einen wichtigen Grund,…
Bernhard Schmeilzl
Mai 9, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in USAErbschaftssteuer USAErbschein USAUSA Recht allgemein

„Das USA-Erbrecht kennt keinen Pflichtteilsanspruch?“ – Kommt drauf an!

Auch im Common Law ist der Rechtsgedanke Pflichtteilsanspruch nicht unbekannt Die meisten deutschen und kontinental-europäischen Juristen meinen, dass das Konzept einer zwingenden Mindestbeteiligung am Nachlass des Ehegatten oder der Eltern eine Idee nur des deutschen bzw. französischen Rechts sei, das in anglo-amerikanischen Jurisdiktionen unbekannt sei und dort nur Kopfschütteln auslösen würde. Weit gefehlt! Auch in etlich US-Bundesstaaten existiert ein Rechtsanspruch, der dem deutschen Pflichtteil bzw. dem französischen Zwangserbteil sehr ähnlich ist. Meist heißt dieser Anspruch…
Bernhard Schmeilzl
Mai 4, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Erbschaftsteuer England: Ab wann laufen Verzugszinsen?

Bis wann muss die Erbschaftsteuererklärung (Inheritance Tax Return) beim Finanzamt Ihrer Majestät abgegeben sein? Anders als in Deutschland wird in Großbritannien die Erbschaftsteuer (Inheritance Tax) nicht vom jeweiligen Empfänger (Beneficiary) erhoben, sondern vom Nachlass (Estate) selbst. Daher ist der Executor bzw. der Administrator für die Berechnung und rechtzeitige Zahlung der Erbschaftsteuer verantwortlich. Bei Fehlern haftet er oder sie persönlich. Details zur britischen Inheritance Tax hier: Erbschaftsteuer in UK Wie lange hat der englische Testamentsvollstrecker Zeit,…
Bernhard Schmeilzl
Mai 3, 2017