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AllgemeinInternationale ZivilprozesseProzessrecht

Muss ein Zeuge im Zivilprozess zum Verhandlungstermin kommen?

Selbst wenn klar ist, dass er sein Zeugnisverweigerungsrecht ausüben wird? Das Ergebnis gleich vorweg: Nein, ein Zeuge, der sich bereits entschieden hat, vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen, etwa weil er mit einer Prozesspartei verlobt, verheiratet oder verwandt ist (§ 383 ZPO), muss trotz gerichtlicher Ladung nicht zum Verhandlungstermin erscheinen. Der Zeuge muss dies dem Gericht aber rechtzeitig vorher schriftlich mitteilen, also per Brief oder Fax. Ein bloßer Telefonanruf beim Gericht genügt nicht, selbst wenn ein…
Bernhard Schmeilzl
Mai 16, 2023
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Edle Kanzlei-Büroräume in Regensburg

Anwaltsbüros nahe Landgericht Regensburg zu vermieten In unseren Kanzleiräumen in Regensburg stehen zum 1. Januar 2022 zwei helle, geräumige Büroräume zur Untermiete zur Verfügung. Nur drei Gehminuten zum Landgericht und acht Minuten zu den Regensburg Arcaden. Kooperation und Mitarbeit keine Bedingung, aber gerne erwünscht Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, Steuerberater/innen, aber auch andere Freiberufler wie (forensische) Psychologen, Sachverständige, Gutachter oder Consultants sind als Untermieter willkommen. Je nach Tätigkeitsbereich des Untermieters ist auch eine fachliche Zusammenarbeit denkbar, etwa…
Bernhard Schmeilzl
September 20, 2021
Allgemein

EVENT-VERANSTALTER DÜRFEN BEI KONZERT-ABSAGEN RÜCKZAHLUNG VERWEIGERN UND GUTSCHEINE AUSSTELLEN

Gesetz verdonnert Verbraucher zu Zwangs-Darlehen mit hohem Risiko Natürlich war das Gesetz vom 15.5.2020 vom Bundestag gut gemeint. Kulturschaffende, also Konzertveranstalter, Theaterbetreiber, Kleinkunstbühnen etc. sollten nicht dadurch reihenweise in die sofortige Insolvenz getrieben werden, dass sie auf einen Schlag alle Vorverkaufserlöse für Events, die wegen Corona abgesagt werden, an die Kunden zurück bezahlen müssen. Statt dessen dürfen sie nun Gutscheine ausstellen, die die Kunden dann später einlösen sollen. Doch "gut gemeint" ist oft das Gegenteil…
Bernhard Schmeilzl
Juni 3, 2020
Allgemein

Unsere Anwälte auf Youtube

Der GP Jura Channel ist online Schon seit 2008 bieten wir juristische Informationen zu den Themen internationales Erbrecht, Prozessführung, Wirtschaftsrecht und Arbeitsrecht auf unseren Text-Blogs Cross-Channel-Lawyers, Rechthaber.com, German Civil Procedure und InternationalProbateLaw.com. Manchmal sagt ein Video aber mehr als 1.000 geschriebene Worte. Deshalb gibt es mit GP Jura Channel jetzt auch einen Videoblog der Kanzlei Graf | Partner. Offiziell startet der Rechtskanal am 5. Juli 2019 mit den ersten 12 Clips, ab dann erscheinen pro Woche 3-5…
Bernhard Schmeilzl
Juni 27, 2019
AllgemeinErbrecht SchweizInternationales Erbrecht

So sieht ein echter schweizer Erbschein aus

Farben, Wappen und bunte Stempel sind ein sicheres Zeichen für Betrüger Als Kanzlei für internationales Erbrecht sind wir auch häufig Anlaufstelle für Opfer eines Internetbetrugs. Auf die "Sie haben geerbt"-Betrugsmasche fallen leider jährlich tausende arglose Menschen herein. Manche Mandaten überweisen sogar fünfstellige Beträge an vermeintliche Anwälte, Banken oder Nachlassgerichte, bevor ihnen dämmert, dass auf der anderen Seite Kriminelle sitzen und die versprochene Millionen-Erbschaft erstunken und erlogen ist. Meist soll die angebliche Erbschaft in England, USA…
Bernhard Schmeilzl
Februar 26, 2018
AllgemeinVery funny indeed

„Mrs“ oder „Ms“: Wie umgeht man Fettnäpfchen bei englischsprachiger Korrespondenz mit Frauen?

Wenn "Hello" nicht mehr reicht Wer beruflich mit Briten oder Amerikanern zu tun hat, steht oft vor der Frage, wie man weibliche Empfänger korrekt anschreibt. Bei Männern ist es ganz einfach: >Dear Mr. Smith< oder >Dear Sir<. Fertig ist die Laube, ganz egal, ob der Empfänger des Briefes oder der eMail jung oder alt, verheiratet, ledig oder geschieden ist. Was ist aber der korrekte Titel bei Frauen? Zur Auswahl stehen Mrs, Miss, Ms oder gar…
Bernhard Schmeilzl
November 28, 2017
AllgemeinArbeitsrechtGesellschaftsrecht

„Chef, wir haben heute einen Betriebsrat gegründet!“

Das 1x1 des Betriebsratsrechts für Firmeninhaber und Geschäftsführer, die zum ersten Mal mit dem Thema Betriebsrat konfrontiert sind Ein Betriebsrat ist doch nur für große Unternehmen relevant, so eine oft gehörte Ansicht. Irrtum! In jedem Betrieb, der fünf volljährige Mitarbeiter oder mehr beschäftigt, kann die Belegschaft einen Betriebsrat wählen (§1 BetrVG). "Ihr habt was? Das kann nicht Euer Ernst sein!" Beim Unternehmensinhaber und der Geschäftsführung löst das in aller Regel wenig Begeisterung aus. Selbst wenn…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 30, 2017
AllgemeinAnwaltspraxis in England

Als Kanzlei-Azubi für ein Praktikum nach London und Manchester?

Bei uns ganz normal! Denn alle unsere Mitarbeiter und Auszubildenden müssen ja die Partnerkanzleien in London, Manchester und Dublin kennen lernen. Wir, die deutsch-britische Anwaltskanzlei Graf & Partner mit der internationalen Prozessrechtsabteilung GP Chambers, suchen am Standort Regensburg laufend Rechtsanwaltsfachangestellte, Fremdsprachensekretärinnen und Auszubildende für beide Berufe (alles natürlich m/w). Auch Jura-Studienabbrecher bekommen bei uns eine Chance als Paralegals, Hauptsache sie sind motiviert und gut in Englisch. Denn da in unserer Kanzlei jeder zweite Anrufer Brite…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenHandel mit UKLimited Liability CompanyProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
AllgemeinSportrechtVery funny indeed

Heute mal was Privates: 30 Jahre Legionäre

Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl gründete nicht nur 2003 die Kanzlei Graf & Partner, sondern war gut 16 Jahre vorher auch schon Gründungsmitglied des Baseballclubs Regensburg Legionäre, der letztes Wochenende sein 30-Jähriges feierte. Mit Baseball-Anwalt Schmeilzl in sehr engen Hosen. Hier sein Post: In meiner Funktion als unbezahlter (wie konnte das nur passieren) Aufsichtsrats-Vorsitzender des größten deutschen Baseballvereins Buchbinder Legionäre Regensburg durfte ich für einen kurzen Beitrag über die ersten Jahre des Vereins ein kleines Interview geben.…
Bernhard Schmeilzl
Juli 14, 2017