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Prozessführung in UK

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Wie im Hollywood-Spielfilm: „You have been served!“

Wie sieht ein Zustellungsnachweis in USA oder England aus? Man kennt das aus amerikanischen Filmen: Ein harmlos aussehender Mann nähert sich dem Protagonisten, frägt "Sind Sie Mr Smith?". Sagt dieser "Ja", drückt ihm der Mann einen Umschlag in die Hand, sagt "You have been served" und rennt weg, um eventuellen Wutausbrüchen des Empfängers zu entgehen. In dem Umschlag befindet sich nämlich ein wichtiges (und für den Empfänger meist unerfreuliches) juristisches Dokument, zum Beispiel eine Scheidungsklage…
Bernhard Schmeilzl
August 8, 2016
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

Mal schnell Klage einreichen? Nicht in England

Wer in UK klagen will, muss vorher bestimmte Abläufe einhalten und der Gegenseite Gelegenheit zur Stellungnahme geben (Pre Action Protocol) Als deutscher Anwalt muss man ab und zu eine Zivilklage aus der Hüfte schießen, vor allem wenn der Mandant kurz vor Ablauf der Verjährung oder einer sonstigen Frist in die Kanzlei kommt (etwa am Tag 20 nach Zugang einer arbeitsrechtlichen Kündigung). Nach deutscher Zivilprozessordnung (ZPO) geht das auch. Es gibt im deutschen Zivilprozessrecht keine Pflicht…
Bernhard Schmeilzl
Juni 10, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UK

„Can I get an Expert, please!“ – Deutsch-britische Kanzlei für Gutachten zum englischen Recht

Britische Rechtsanwältin in München erstellt Sachverständigengutachten zum englischen Common Law für Prozesse und Arbitrationverfahren Gar nicht so selten ist in einem Rechtsstreit in Deutschland inhaltlich das englische Comon Law anwendbar, entweder weil die Parteien dies vorher ausdrücklich so vereinbart haben oder weil im deutschen Gerichtsprozess gewisse Vorfragen aus der Sphäre des englischen Rechts zu klären sind, z.B. wer ist Eigentümer eines Gegenstands, Berechtigter an bestimmter Intellectual Property oder Erbe eines Nachlassgegenstands? Manchmal wird die deutsche…
Bernhard Schmeilzl
Juni 2, 2016
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

„And now for something completely different…“

... lautet ein Running Gag der britischen Kultkomiker Monthy Pythons. Completely different sind für einen deutschen Rechtsanwalt auch die Gepflogenheiten, wie in einem englischen Zivilprozess Sachverständige (Experts oder auch Expert Witnesses) ausgewählt, beauftragt, instruiert und vom Gericht gehört werden. Die englische Zivilprozessordnung und deren Regeln für Gerichtsgutachter https://youtu.be/bbQP-DfMfGE Im Unterschied zu Deutschland wählt nach den (neuen) britischen Civil Procedure Rules 1998 (CPR) nicht etwa das Gericht einen Sachverständigen aus, gibt diesem das Beweisthema vor und…
Bernhard Schmeilzl
Juni 1, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UKUnterhaltsansprücheVery funny indeedZwangsvollstreckung in UK

Zustellung wichtiger Dokumente in England nie per Post!

Theorie und Praxis der deutsch-britischen Urteilsanerkennung und Vollstreckung Eine Glosse? Leider traurige Realität. Sogar vor Brexit. Angeblich absolvieren US-Präsidenten in den ersten Wochen ihrer Amtszeit einen Intensivkurs in Frustrationstoleranz, Anger Management und Affektkontrolle. Solch einen Kurs sollte auch jeder deutsche Anwalt belegen, der regelmäßig im Vereinigten Königreich juristische Dokumente zustellen muss oder Entscheidungen bzw. Beschlüsse englischer Gerichte benötigt. Nun macht unsere Kanzlei dies am laufenden Band und wir haben auch noch den (theoretischen) Vorteil, britische…
Bernhard Schmeilzl
Januar 30, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UK

Schick mir bloß kein Mandantengeld!

Englische Prozessanwälte dürfen kein Mandantengeld verwahren Andere Länder, verblüffend andere Berufsordnungen für Anwälte: Englischen Prozessanwälten, den Barristers, untersagt es die Berufsordnung ihres Bar Standards Board strengstens, mit Mandantengeldern in Berührung zu kommen. Ein Barrister darf also, im Unterschied zum Solicitor, kein Fremdgeld verwahren. Diese Regelung treibt bizarre Blüten und verkompliziert den juristischen Alltag: Will man vor einem britischen Gericht Klage erheben, muss man natürlich auch dort eine Gerichtsgebühr (Court Fee) zahlen. Als deutscher Anwalt oder…
Bernhard Schmeilzl
Januar 19, 2016
Familienrecht & ScheidungProzessführung in UK

Was ist der gesetzliche Güterstand in England?

Und was passiert bei der Scheidung vor einem englischen Gericht? Wer nach deutschem Recht heiratet und nicht per notariellem Ehevertrag ausdrücklich etwas anderes vereinbart, der lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Der Begriff Gemeinschaft führt dabei etwas in die Irre, denn den Eheleuten gehört gerade nicht alles gemeinsam, was sie in der Ehe erwerben. Vielmehr bleibt auch nach der Heirat jeder Ehegatte Alleineigentümer seiner Vermögensgegenstände, auch derjenigen Güter, die er/sie nach der Heirat anschafft.Der Gesetzeswortlaut…
Bernhard Schmeilzl
Januar 13, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UK

Knapp ein Drittel der britischen Prozessanwälte nimmt Drogen

... davon 80% sogenannte Class-A-Drogen (Definition hier), also Kokain oder Meth. So zumindest schreibt der englische Prozessanwalt Russell Winnock (Pseudonym) in seinem Buch "Confessions of a Barrister", das in UK aktuell hohe Wellen schlägt (siehe etwa hier). Sexismus, Standesdünkel und eben Drogenmissbrauch scheint unter den Herren mit den Pferdehaarperücken (Wigs) noch immer zum Alltag zu gehören. Der Berufsstand der Barrister genießt zwar einerseits hohes Ansehen, andererseits suchen viele englische Kollegen die Nähe zur Boulevardpresse und…
Bernhard Schmeilzl
November 9, 2015
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandMieten und Pachten in UKProzessführung in UK

Europcar-Mietwagen in England kostet Mandant 15.000 Euro

Bei Fahrfehler im Linksverkehr zahlt die Kaskoversicherung nicht Ein alltäglicher Sachverhalt mit unschönem Ausgang: Unser Mandant, ein deutsches mittelständisches Unternehmen, schickt einen jungen Mitarbeiter auf eine 4-Tages-Geschäftsreise nach England. Die Personalabteilung bucht bei Europcar.de online ein Auto, zum Glück nur einen Kleinwagen, und erhält eine Reservierungsbestätigung von Europcar Deutschland GmbH. Die Bestätigung enthält unter anderem den Text: Ihre Tarifdetails: Im Preis inklusive: - Vollkaskoschutz Selbstbeteiligung: GBP 1 000.00 exklusive MwSt. ... Der Mitarbeiter fliegt nach…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 28, 2015
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UKForderungen einklagenProzessführung in UK

Mutter vererbt 700.000 Euro an Tierschutzvereine, einzige Tochter geht leer aus?

Überraschendes Urteil des London Court of Appeal: Gibt es ab jetzt doch ein Pflichtteilsrecht in England? Das Prinzip der Testierfreiheit ist im anglo-amerikanischen Raum nocht deutlich stärker ausgeprägt als in Deutschland, wo der Erblasser durch das zwingende Pflichtteilsrecht doch stark eingeschränkt wird. In England gibt es kein gesetzliches Pflichtteilsrecht, sondern lediglich sog. Family Provision rules, die aber keine festen Quoten vorsehen, sondern lediglich eine Art Sittenwidrigkeitskontrolle darstellen. Der Anspruchsteller muss vor Gericht beweisen, dass es…
Bernhard Schmeilzl
Juli 28, 2015