Fragen zum englischen oder amerikanischen Recht?

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Das juristische Info-Portal Cross-Channel-Lawyers.de, dessen englischsprachige Schwester CrossChannelLawyers.co.uk, unser juristischer YOUTUBE Channel und natürlich unser Experten-Blog EnglischesRecht.de sind Anlaufstellen für alle, die rechtliche Hilfe bei deutsch-britischen oder deutsch-amerikanischen Fragestellungen suchen. Die Kanzlei Graf & Partner hat gute 20 Jahre Erfahrung in der Bearbeitung grenzüberschreitender Mandate, vor allem bei Erbfällen in England und bei internationalen Zivilprozessen. Der Anspruch unseres Law Blogs ist es, kompetent, praxisorientiert und vor allem verständlich zu informieren. Viel Spaß beim Lesen wünscht Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws (Leicester).

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Allgemein

Der Brexit und ich

Persönliche Anmerkungen und Prognosen eines deutsch-britischen Rechtsanwalts Ich bin ein humorvoller Mensch. Was man unter anderem daran erkennen kann, dass ich von 2002 bis 2004 Europarecht in Leicester studiert habe, das ist die mittelenglische Stadt, die ab und zu tote Könige unter Universitäts-Parkplätzen ausgräbt und deren Football Club alle 100 Jahre die englische Premier League Meisterschaft holt. Für einen Master-Abschluss in European Union Law ausgerechnet in England zu studieren, hatte schon damals eine ironische Kompontente,…
Bernhard Schmeilzl
Juni 24, 2016
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

Mal schnell Klage einreichen? Nicht in England

Wer in UK klagen will, muss vorher bestimmte Abläufe einhalten und der Gegenseite Gelegenheit zur Stellungnahme geben (Pre Action Protocol) Als deutscher Anwalt muss man ab und zu eine Zivilklage aus der Hüfte schießen, vor allem wenn der Mandant kurz vor Ablauf der Verjährung oder einer sonstigen Frist in die Kanzlei kommt (etwa am Tag 20 nach Zugang einer arbeitsrechtlichen Kündigung). Nach deutscher Zivilprozessordnung (ZPO) geht das auch. Es gibt im deutschen Zivilprozessrecht keine Pflicht…
Bernhard Schmeilzl
Juni 10, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UK

„Can I get an Expert, please!“ – Deutsch-britische Kanzlei für Gutachten zum englischen Recht

Britische Rechtsanwältin in München erstellt Sachverständigengutachten zum englischen Common Law für Prozesse und Arbitrationverfahren Gar nicht so selten ist in einem Rechtsstreit in Deutschland inhaltlich das englische Comon Law anwendbar, entweder weil die Parteien dies vorher ausdrücklich so vereinbart haben oder weil im deutschen Gerichtsprozess gewisse Vorfragen aus der Sphäre des englischen Rechts zu klären sind, z.B. wer ist Eigentümer eines Gegenstands, Berechtigter an bestimmter Intellectual Property oder Erbe eines Nachlassgegenstands? Manchmal wird die deutsche…
Bernhard Schmeilzl
Juni 2, 2016
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

„And now for something completely different…“

... lautet ein Running Gag der britischen Kultkomiker Monthy Pythons. Completely different sind für einen deutschen Rechtsanwalt auch die Gepflogenheiten, wie in einem englischen Zivilprozess Sachverständige (Experts oder auch Expert Witnesses) ausgewählt, beauftragt, instruiert und vom Gericht gehört werden. Die englische Zivilprozessordnung und deren Regeln für Gerichtsgutachter https://youtu.be/bbQP-DfMfGE Im Unterschied zu Deutschland wählt nach den (neuen) britischen Civil Procedure Rules 1998 (CPR) nicht etwa das Gericht einen Sachverständigen aus, gibt diesem das Beweisthema vor und…
Bernhard Schmeilzl
Juni 1, 2016
Erbschaftssteuer UK

Übersicht aller Steuersätze und Freibeträge in Großbritannien

Das englische Finanzamt (HMRC) hat auf der offiziellen Website GOV.UK eine hilfreiche Gesamtübersicht der Steuersätze und Freibeträge für alle Steuerarten in England, Schottland und Nordirland zusammengestellt, also Einkommensteuer (Income Tax, Self-Assessment), Lohnsteuer (Pay as You Earn, PAYE), Kapitalertragsteuer (Capital Gains Tax), Erbschaftsteuer (Inheritance Tax), Grunderwerbsteuer (Stamp Duty) u.a.m. Auch zu den Themen Arbeitgeberkosten in England, Sozialabgaben, Kinderfreibeträge etc. findet man auf dieser Website die aktuellsten Vorschriften. Wer in England oder Schottland einen Steuerberater oder Steueranwalt…
Bernhard Schmeilzl
Mai 25, 2016
Allgemein

Telefonische Erreichbarkeit Graf & Partner

Update 24.5.2016: Nach drei Tagen unerklärlicher Störung sind nun alle Telefon- und Fax-Leitungen wieder funktionsfähig. Auf eine Entschuldigung der Telekom werden wir wohl - wie immer - vergeblich  warten. Der Standardkommentar der Telekom-Hotline "Experten" war: "Oh, das hätte eigentlich nicht passieren dürfen." Wir stimmen zu und sagen der Telekom für immer Lebwohl. - - - - - - - Hinweis in eigener Sache: Wir sagen der Deutschen Telekom (mit gutem Grund) au revoir und wechseln…
Bernhard Schmeilzl
Mai 23, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbrecht Australien und NeuseelandErbschaft in EnglandErbschein EnglandInternationales Erbrecht

Das englische Zwei-Zeugen-Testament

Was machen diese zwei "Witnesses" eigentlich genau? Es ist verlockend, ein Testament zu fälschen und sich dadurch das gesamte Vermögen einer Person zu ergaunern. Der einfache Satz "Zu meinem Erben bestimme ich X" genügt dafür. Um solche falschen Testamente zu verhindern, verlangen verschiedene Rechtsordnungen bestimmte Formerfordernisse, die erfüllt sein müssen, damit ein Testament wirksam ist. In Deutschland ist das die Vorschrift, dass ein Testament entweder vor dem Notar errichtet und von ihm beurkundet sein muss…
Bernhard Schmeilzl
Mai 19, 2016
Anwaltspraxis in England

Gibt es faire Arbitration-Verfahren? Praxistips eines Arbitrators für britisch-deutsche Schiedsgerichtsverfahren

Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws (Leicester, UK), deutscher Wirtschaftsanwalt für englischsprachige Schiedsgerichtsverfahren, erläutert die Vorteile und Risiken von Abitration-Klauseln in internationalen Verträgen Bei internationalen Geschäftsbeziehungen vereinbaren die Unternehmen in ihren Kooperationsverträgen oft, etwaige spätere Rechtsstreitigkeiten im Wege einer Arbitration (also per Schiedsgerichtsverfahren) zu klären, statt vor den staatlichen Gerichten. Die Vorteile des Schiedsverfahrens in Wirtschaftssachen sind zum Beispiel: die Parteien können die Verfahrensregeln selbst festlegen und die Schiedsrichter (Arbitrator) selbst benennen, also Vorsitzende und…
Bernhard Schmeilzl
Mai 17, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Englisches Finanzamt ändert zum 31. März 2016 seine Bankverbindungen

Wer Mandanten mit Bezug zum United Kingdom vertritt, muss ab und an Steuern oder Gebühren an das englische Finanzamt (HMRC - Her Majesty's Revenue & Customs) zahlen. Vorsicht: Zum 31. März 2016 gelten neue Kontoverbindungen. Für jede Steuerart (z.B. VAT, Income Tax für deutsche Expats in UK, Inheritance Tax für deutsch britische Erbfälle, Stamp Duty bei Immobilienkauf in England, Captal Gains Tax bei Immobilienverkauf, etc) gibt es jeweils andere BIC und IBAN Nummern. Die offizielle…
Bernhard Schmeilzl
März 30, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschaftssteuer UKErbschein EnglandInternationales Erbrecht

Was ist eine „Deed of Variation“ im englischen Erbrecht?

Wenn britischen Erben der Inhalt des Testaments nicht passt, ändern sie es einfach ab - rückwirkend! Und was meint das deutsche Finanzamt dazu? Manchmal sind sich alle Erben einig, dass die im Testament angeordnete Aufteilung des Nachlasses nicht optimal ist und eine andere Verteilung besser wäre. Im deutschen Recht können die Erben dann eine Auseinandersetzungsvereinbarung schließen, die aber (steuerlich) nur in die Zukunft wirkt. Das englische Erbrecht hat da eine noch charmantere Lösung, die sogenannte…
Bernhard Schmeilzl
März 10, 2016
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Unternehmensgründung in Großbritannien

Praxistipps von der deutsch-britischen Wirtschaftsanwältin Elissa Jelowicki (München | London) Ein Start-Up-Unternehmen zu gründen, ist in Großbritannien einfacher, schneller und – zumindest was das Haftungskapital angeht – weniger kostenintensiv als die Gründung einer GmbH in Deutschland. Trotzdem sollte man sich vorher gut informieren und das Projekt über einen längeren Zeitraum durchkalkulieren, weil die kommerziellen Anbieter wie Go-Limited etc. meist nicht die ganze Wahrheit erzählen. Buchhaltung, Steuerberatung und Jahresabschluss, die Notwendigkeit einer englischen Anschrift, die jährliche…
Bernhard Schmeilzl
März 2, 2016
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Sie wollen einen EU-Titel in Großbritannien zwangsvollstrecken? Wie gut sind Ihre Nerven?

UPDATE 2020: DURCH BREXIT IST NUN LEIDER ALLES NOCH KOMPLIZIERTER GEWORDEN. DIE AUSFÜHRUNGEN UNTEN SIND DAHER INHALTLICH ÜBERHOLT. WIE DIE VOLLSTRECKUNG DEUTSCHER TITEL IN UK AB 2021 NUN IN DER PRAXIS DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN, BESPRECHEN SIE AM BESTEN MIT UNSERER PARTNERKANZLEI BUCKLES SOLICITORS. Ein Praxisbericht Sie haben einen deutschen Titel, aber der Schuldner lebt jetzt (oder schon immer) in Großbritannien und hat auch (nur) dort sein Vermögen? In der Theorie ist die Vollstreckung eines EU-Titels…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2016
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandVery funny indeed

Luftpost von London nach München: 24 Tage

Eine weitere Glanzleistung der Royal Mail Ihrer Majestät! Meine Mandanten fragen mich oft, ob es denn wirklich sein muss, dass wir Dokumente für satte 50 Euro per Kurier nach oder aus England versenden. Unser heutiger Posteingang  liefert mal wieder ein schönes Beispiel dafür, warum das die bessere Wahl ist (hier noch weitere Gründe): Das Nachlassgericht London schickt uns endlich den vom Mandanten sehnlich erwarteten englischen Erbschein. Poststempel 11. Januar (zur Erinnerung, da war gerade David…
Bernhard Schmeilzl
Februar 4, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UKUnterhaltsansprücheVery funny indeedZwangsvollstreckung in UK

Zustellung wichtiger Dokumente in England nie per Post!

Theorie und Praxis der deutsch-britischen Urteilsanerkennung und Vollstreckung Eine Glosse? Leider traurige Realität. Sogar vor Brexit. Angeblich absolvieren US-Präsidenten in den ersten Wochen ihrer Amtszeit einen Intensivkurs in Frustrationstoleranz, Anger Management und Affektkontrolle. Solch einen Kurs sollte auch jeder deutsche Anwalt belegen, der regelmäßig im Vereinigten Königreich juristische Dokumente zustellen muss oder Entscheidungen bzw. Beschlüsse englischer Gerichte benötigt. Nun macht unsere Kanzlei dies am laufenden Band und wir haben auch noch den (theoretischen) Vorteil, britische…
Bernhard Schmeilzl
Januar 30, 2016
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Checkliste für Nachlassabwicklung in England & Wales

Praxis-Tipps direkt vom High Court UPDATE 2022: Zum 1.1.2022 wurde das Nachlassverfahren in England & Wales erheblich verändert. Während also die in diesem Beitrag erklärten Grundlinien immer noch gelten, gab es in den Details und bei den Formularen etliche Änderungen. Die aktuellen Infos finden Sie HIER. Grundzüge der Nachlassabwicklung in UK Die Abwicklung eines Erbfalls läuft in England völlig anders als in Deutschland. Hier kümmern sich die Erben selbst um alles, auf der Insel muss…
Bernhard Schmeilzl
Januar 25, 2016
SportrechtVery funny indeed

Korrupte Sportfunktionäre, unfähige Spielervermittler …

und Doping scheinbar allerorten. Spezialisten für Sportrecht geht die Arbeit nicht aus, wenn die Tätigkeit auch manchmal frustrierend sein kann. Zur Aufheiterung aller Beteiligten entschied sich die Abteilung Sportrecht der anglo-deutschen Kanzlei GP Chambers zur Saison 2016 für einige amüsante Inseratmotive, unten zwei Beispiele. Gesammelte Beiträge zum Thema Sportrecht finden sich sowohl auf dem Blog Rechthaber/Sport sowie auf der Website des Berufsverbands der Spielervermitler und Sportagenten. Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, LL.M. (Leicester), ist Wirtschaftsanwalt und seit…
Bernhard Schmeilzl
Januar 20, 2016
Anwaltspraxis in EnglandProzessführung in UK

Schick mir bloß kein Mandantengeld!

Englische Prozessanwälte dürfen kein Mandantengeld verwahren Andere Länder, verblüffend andere Berufsordnungen für Anwälte: Englischen Prozessanwälten, den Barristers, untersagt es die Berufsordnung ihres Bar Standards Board strengstens, mit Mandantengeldern in Berührung zu kommen. Ein Barrister darf also, im Unterschied zum Solicitor, kein Fremdgeld verwahren. Diese Regelung treibt bizarre Blüten und verkompliziert den juristischen Alltag: Will man vor einem britischen Gericht Klage erheben, muss man natürlich auch dort eine Gerichtsgebühr (Court Fee) zahlen. Als deutscher Anwalt oder…
Bernhard Schmeilzl
Januar 19, 2016
Familienrecht & ScheidungProzessführung in UK

Was ist der gesetzliche Güterstand in England?

Und was passiert bei der Scheidung vor einem englischen Gericht? Wer nach deutschem Recht heiratet und nicht per notariellem Ehevertrag ausdrücklich etwas anderes vereinbart, der lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Der Begriff Gemeinschaft führt dabei etwas in die Irre, denn den Eheleuten gehört gerade nicht alles gemeinsam, was sie in der Ehe erwerben. Vielmehr bleibt auch nach der Heirat jeder Ehegatte Alleineigentümer seiner Vermögensgegenstände, auch derjenigen Güter, die er/sie nach der Heirat anschafft.Der Gesetzeswortlaut…
Bernhard Schmeilzl
Januar 13, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & Testament

Wie wird in England eine Betreuung angeordnet?

Auch die britische Bevölkerung wird im statistischen Durchschnitt immer älter und altersbedingte Demenz daher immer häufiger. Kann jemand in Großbritannien seine Angelegenheiten nicht (mehr) selbst besorgen, so bestellt das englische Betreuungsgericht (Court of Protection) einen Betreuer (Deputy). Wie so eine englische Betreuungsanordnung in der Praxis aussieht, zeigt dieses anonymisierte Beispiel: Betreuungsanordnung_Englisches_Gericht Praxistipp zu Betreuungsanordnung in England Als deutscher Anwalt sollte man übrigens darauf drängen, dass das englische Betreuungsgericht im Beschluss (Court Order), den vollen Namen…
Bernhard Schmeilzl
Januar 8, 2016
Anwaltspraxis in EnglandGesellschaftsrechtLimited Liability Company

Alle Pflichten eines Limited-Geschäftsführers auf einem Blatt

Die UK Limited Company: Vorteile für den Geschäftsführer? Mit Startkapital von nur einem englischen Pfund jede Haftung beschränken und sich mit wehenden Fahnen risikolos ins Wirtschaftsleben stürzen! Das geht, meinen immer noch manche, ganz einfach mit einer englischen Limited Liability Company. Und in der Tat ist eine englische Limited schneller und billiger am Start als eine deutsche GmbH, wenn auch viele dabei die laufenden Kosten der Handelsregistermeldungen und der Steuerberatung ausblenden (Details zur Gründung einer…
Bernhard Schmeilzl
November 19, 2015