Fragen zum englischen oder amerikanischen Recht?

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Das juristische Info-Portal Cross-Channel-Lawyers.de, dessen englischsprachige Schwester CrossChannelLawyers.co.uk, unser juristischer YOUTUBE Channel und natürlich unser Experten-Blog EnglischesRecht.de sind Anlaufstellen für alle, die rechtliche Hilfe bei deutsch-britischen oder deutsch-amerikanischen Fragestellungen suchen. Die Kanzlei Graf & Partner hat gute 20 Jahre Erfahrung in der Bearbeitung grenzüberschreitender Mandate, vor allem bei Erbfällen in England und bei internationalen Zivilprozessen. Der Anspruch unseres Law Blogs ist es, kompetent, praxisorientiert und vor allem verständlich zu informieren. Viel Spaß beim Lesen wünscht Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws (Leicester).

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Forderungen einklagenForderungen vollstreckenUnterhaltsansprüche

Wenn Briten keinen Unterhalt zahlen

Leitfaden für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in Großbritannien (UK) Zwischen Deutschland und Großbritannien bestehen die intensivsten Wirtschaftsbeziehungen innerhalb der gesamten EU. Das bedeutet, dass zehntausende britische Expats in Deutschland arbeiten und umgekehrt. In NRW und Niedersachsen sind zudem noch rund 40.000 Briten als Streitkräfte stationiert. Bei diesen Expats und Soldaten sind ab und an auch die Hormone im Einsatz: Es werden deutsche Partner geheiratet und Kinder gezeugt. Manchmal lässt dann irgendwann die Liebe nach und…
Bernhard Schmeilzl
April 4, 2013
AllgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Verkauf an Endkunden in UK: Welche Rechte haben Verbraucher in England?

Die kurze Antwort ist: Im Ergebnis die selben Rechte wie Verbraucher in allen EU-Staaten, da es sich um harmonisierte Vorschriften innerhalb der gesamten Europäischen Union handelt. Nun ist aber die Liebe der Briten zu Europa berühmt. Will heißen: Die Engländer wären keine Engländer, wenn sie in den Details keine traditionellen Besonderheiten bewahrt hätten. Wer Waren oder Dienstleistungen in UK anbieten möchte, sollte sich daher mit den dort geltenden Bestimmungen vertraut machen, vor allem mit den…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandGesellschaftsrechtHandel mit UKM&A Deals (Unternehmenskauf)Prozessführung in UKVerträge verhandeln und gestalten

AGBs bei deutsch-britischen Verträgen

Muster-Vertragsklauseln in britischen Verträgen Unternehmen ab einer gewissen Größe, in UK ebenso wie in Deutschland, verwenden fast immer Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB, Einkaufsbedingungen, Lieferbedingungen, Business Terms, Terms & Conditions, Purchasing Conditions, Sale Conditions oder General Terms, GTC genannt). Die Idee ist, für sich selbst Vertragskonditionen festzuklopfen, die günstiger sind, als die allgemeine Gesetzeslage, so dass für den Vertragsabschluss selbst genügt, wenn man ein Angebot (Quotation, Offer, Order) unterbreitet, das der Vertragspartner dann nur mehr mit…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Bringt eine UK Limited Steuervorteile?

Ist die Englische Limited Liability Company eine Alternative zur GmbH? Hinweis: Dieser Beitrag stammt aus der Zeit vor dem Brexit. Seit Brexit steht die Limited ohnehin nicht mehr als sinnvolle Option zur Verfügung, wenn deren Sitz im Deutschland sein soll, da sie dann nicht als Limited anerkannt wird. Aber auch wenn die Limited ihren Sitz in UK hat, die Gesellschafter der Limited aber in Deutschland wohnen, ist eine Limited gefährlich, weil sie in Deutschland dann…
Bernhard Schmeilzl
März 7, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Zwangsvollstreckung in England: Leitfaden und Praxistipps

UPDATE 2020: DURCH BREXIT IST NUN LEIDER ALLES NOCH KOMPLIZIERTER GEWORDEN. DIE AUSFÜHRUNGEN UNTEN SIND DAHER INHALTLICH ÜBERHOLT. WIE DIE VOLLSTRECKUNG DEUTSCHER TITEL IN UK AB 2021 NUN IN DER PRAXIS DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN, BESPRECHEN SIE AM BESTEN MIT UNSERER PARTNERKANZLEI BUCKLES SOLICITORS. Im vorherigen  Beitrag (hier) haben wir erklärt, wie man ein deutsches Urteil in England für vollstreckbar erklären lassen kann. Für Unterhaltsansprüche gelten übrigens andere Regeln, die hier im Detail erklärt werden. In…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Deutsches Urteil, aber Schuldner in England: Wie vollstreckt man einen deutschen Titel in UK?

Zwangsvollstreckung in Großbritannien UPDATE 2020: DURCH BREXIT IST NUN LEIDER ALLES NOCH KOMPLIZIERTER GEWORDEN. DIE AUSFÜHRUNGEN UNTEN SIND DAHER INHALTLICH ÜBERHOLT. WIE DIE VOLLSTRECKUNG DEUTSCHER TITEL IN UK AB 2021 NUN IN DER PRAXIS DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN, BESPRECHEN SIE AM BESTEN MIT UNSERER PARTNERKANZLEI BUCKLES SOLICITORS. Auch britische Vertragspartner werden hin und wieder mit ihren Zahlungen säumig oder weigern sich, andere Pflichten zu erfüllen. War man so geschickt, deutsches Recht und deutschen Gerichtsstand zu vereinbaren…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenInsolvenzverfahren UK

Ablauf des UK Insolvenzverfahrens (aus Gläubigersicht)

Achtung: Siehe das Update zu diesem Beitrag wegen Rechtsänderung im UK Insolvency Act im Jahr 2016. Mit den (vermeintlichen) Vorteilen eines Insolvenzverfahrens in England für den Schuldner wird überall geworben. Googelt man "Insolvenz England" erhält man rund 750.000 Treffer und zehn bezahlte GoogleAds von "Wirtschaftsdiensten" (siehe hier). Als Gläubiger, dessen Schuldner sich gerade nach England abgesetzt hat, fragt man sich da: Kann sich mein Gläubiger wirklich so einfach aus dem Staub machen? Oder kann ich…
Bernhard Schmeilzl
Februar 22, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenInsolvenzverfahren UK

Schuldner flüchtet nach England: Tipps für deutsche Gläubiger

Achtung: Siehe das Update zu diesem Beitrag wegen Rechtsänderung im UK Insolvency Act im Jahr 2016. Wie verhindert man, dass sich ein deutscher Schuldner der Zwangsvollstreckung durch Flucht nach England entzieht? Es ist ein bereits seit mehreren Jahren bekanntes Phänomen: deutsche Unternehmer und zunehmend auch Verbraucher, denen die Schulden in Deutschland über den Kopf wachsen, ziehen kurzfristig nach England um und kurz darauf wird dort ein Insolvenzverfahren eröffnet. Für den Schuldner liegt trotz der saftigen…
Bernhard Schmeilzl
Februar 22, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Das englische Testament: Typische Musterformulierung

Briten in Deutschland können wirksames Testament nach englischen Formalia erstellen Das Erbrecht in England unterscheidet sich stark vom dem, was man in Deutschland gewohnt ist. Sowohl bei den Formerfordernissen an ein Testament, als auch bei den inhaltlichen Regelungen des Erbrechts. Auch die Abwicklung eines Erbfalls läuft nach anderen Regeln. Während in Deutschland die erben in der Sekunde des Todes eines Erblassers sofort in dessen Rechtsposition nachrücken (Universalsukzession, also Gesamtrechtsnachfolge genannt), muss ein Erbfall in England…
Bernhard Schmeilzl
Februar 21, 2013
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Wie verkauft und überträgt man Limited-Geschäftsanteile?

Muss der Anteilskaufvertrag über Shares einer Limited Company zwingend nach englischem Recht und in englischer Sprache erstellt werden? Der Verkauf sowie die Übertragung von Geschäftsanteilen an einer deutschen GmbH muss bei einem Notar erfolgen, andernfalls ist der Vertrag unwirksam. Gilt das auch für die Geschäftsanteile an einer englischen Limited? Nein, das englische Gesellschaftsrecht ist hier weniger formalistisch (auch wenn der Companies Act 2006 gute 1.000 Seiten hat, die hier zum Download stehen). In der Praxis…
Bernhard Schmeilzl
Februar 18, 2013
AllgemeinGesellschaftsrecht

Beglaubigungen in England

Wer vor deutschen Gerichten oder Behörden englische Urkunden (z.B. Erbschein, Handelsregisterauszug, Geburts- oder Heiratsurkunde, Schul- oder Universitätszeugnisse) als Beweismittel verwenden will, muss diese Urkunden oft in öffentlich beglaubigter Form vorlegen, weil die deutsche Stelle sonst nicht überprüfen kann, ob es sich um eine echte Urkunde handelt. Also auch ein Original-Erbschein oder ein vom englischen Companies House selbst beglaubigter Handelsregisterauszug genügt deutschen Behörden meist nicht. Im Zivilprozess wird häufig die Vorlage eines Dokuments ohne Beglaubigung genügen,…
Bernhard Schmeilzl
Februar 18, 2013
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandEnglisches RechtProzessführung in UK

Solicitors, Barristers und Solicitor Advocates – wer darf eigentlich was?

Beitrag von Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws | Experte für englisches Recht und deutsch-englische Rechtsvergleichung. Betreiber des Jura-Blogs www.englischesrecht.de Wer im Vereingten Königreich Rechtsrat oder anwaltlichen Beistand in einem Gerichtsverfahren braucht, steht einer verwirrenden Anzahl verschiedener Kategorien von Anwaltsberufen gegenüber. Neben der traditionellen Unterscheidung zwischen Solicitors und Barristers gibt es seit 1990 nun auch noch Solicitor Advocates. Die Einzelheiten sind recht unübersichtlich, zumal sich die Berufsbilder in den letzten zwei Jahrzehnten in starkem Wandel befinden,…
Bernhard Schmeilzl
November 22, 2012
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Erbschaftssteuer in England: Steuersätze, Freibeträge, Anrechnung

Wie hoch sind die Erbschaftsteuern in Großbritannien? Die Besteuerung von Erbschaften ist in UK erheblich einfacher geregelt als in Deutschland. Nach deutschem Erbschaftssteuerrecht muss jeder Erbe oder Vermächtnisnehmer dem Finanzamt selbst melden, wie viel er erhalten hat, also eine persönliche Erbschaftssteuererklärung abgeben. Je nachdem, wie eng verwandt er war, kann er mehr oder weniger Freibeträge abziehen und hat höhere oder niedrigere Steuersätze zu zahlen. Ganz anders die Struktur der Erbschaftssteuer in UK: Dort kommt es…
Bernhard Schmeilzl
November 22, 2012
Forderungen einklagenForderungen vollstrecken

Unterhalt in England vollstrecken (Leitfaden und Praxistipps)

In der Theorie ist es ganz einfach: Seit 18. Juni 2011 gilt die EU-Unterhaltsverordnung (Verordnung EG Nr. 4/2009 des Rates vom 18.12.2008), nach der jeder titulierte (also von einem deutschen Gericht oder einer deutschen Behörde festgestellte)  Unterhaltsanspruch in einem anderen EU-Mitgliedsstaat einfach und ohne mühsames nationales Registrierungs- oder Exequaturverfahren durchgesetzt, also vollstreckt werden kann. Dazu muss man nicht einmal selbst im Ausland tätig werden. Vielmehr erledigt dies auf Antrag die sog. zentrale Behörde, nach §…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 22, 2012
Erbrecht & Testament

Abwicklung eines Erbfalls in Nordirland

Die Abwicklung eines Erbfalls In Northern Ireland (nicht zu verwechseln mit der Republik Irland, die nicht zum United Kingdom gehört) ist fast identisch mit den Bestimmungen in England (zum englischen Erbrecht siehe hier). Der Northern Ireland Courts & Tribunals Service (Link) hat eine hilfreiche Broschüre mit zahlreichen praktischen Tipps und Checklisten herausgegeben: PDF-Download Falls Sie bei einem konkreten Erbfall rechtliche Unterstützung benötigen, stehen Ihnen die deutschen Anwälte der Kanzlei Graf & Partner sowie deren Partneranwälte…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 5, 2012
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UKSchottisches Recht

Testament und Erbrecht in Schottland

Schottland ist nicht England. Not even close! Obwohl Schottland (zusammen mit England, Wales und Nordirland) zum Vereinigten Königreich gehört (Details hier), gelten dort andere Gesetze als in England, auch und gerade beim Erbrecht. Die Erbschaftssteuer ist zwar identisch (40% auf alles Nachlassvermögen, das den Freibetrag von derzeit 325.000 Pfund übersteigt, Details hier) und auch die formellen Anforderungen an ein Testament sind noch recht ähnlich: Das Testament muss schriftlich erstellt werden (anders als in Deutschland kann…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 5, 2012
GrundstücksrechtImmobilien kaufen

Immobilienkauf in England: Tipps für die Praxis

"Die eigenen vier Wände" versus "My Home is my Castle" Das eigene Haus ist dem Briten mindestens ebenso wichtig wie dem Deutschen. Trotzdem sind die Mentalitäten recht verschieden. Der hiesige Häuslebauer (eine Entsprechung für diesen Begriff gibt es im Englischen gar nicht!) träumt davon, sein Haus nach seinen individuellen Vorstellungen am Traumort seiner Wahl zu errichten, dann dort für den Rest seiner Tage mit seiner Familie idyllisch zu wohnen und es schließlich über den Tod…
Bernhard Schmeilzl
Juli 18, 2012
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Erbrecht und Testament in England: die Basics

Wer Vermögen in England hat oder in UK lebt, sollte sich mit dem britischen Erbrecht vertraut machen Eine gute Anlaufstelle für zuverlässige und verständliche Informationen zum Erbrecht in England (und übrigens auch alle anderen Länder Europas) ist die offizielle EU-Website “Erbrecht in Europa“. Das gut gemachte Portal beantwortet viele grundlegende Fragen und enthält einige weiterführende Links. Informationen zur gesetzlichen Erbfolge in UK (sog. Intestacy Rules) sowie zum englischen Pflichtteilsrecht für nahe Familienangehörige (Family Provision) sind…
Bernhard Schmeilzl
Juni 19, 2012
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Forderungen in England einklagen: eine Übersicht

Zivilprozesse in England sind zehnmal so teuer als in Deutschland Vorab der Tipp: Versuchen Sie es am besten zu vermeiden, überhaupt im Vereinigten Königreich klagen zu müssen, etwa indem Sie in Ihren Verträgen deutschen Gerichtsstand vereinbaren. Noch besser zusätzlich dadurch, dass Sie den Austausch der Vertragsleistung so gestalten, dass möglichst der Vertragspartner in Vorleistung gehen muss. Ein Prozess ist nämlich schon für Briten selbst kein Vergnügen (entsprechend unbeliebt sind die Anwälte im anglo-amerikanischen Raum), für…
Bernhard Schmeilzl
Juni 12, 2012
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Wie gründet man eine englische Limited?

Ist eine englische Limited überhaupt sinnvoll? Die Werbetexte der einschlägigen Dienstleister im Web (etwa "Go Ahead" oder "Limited24") klingen verlockend: "Sie brauchen kaum Grundkapital. Gründung innerhalb von 24 Stunden." Und natürlich das Versprechen: "Keine persönliche Haftung!" Ob diese Vorteile in der Praxis tatsächlich greifen, sollte man im Einzelfall erst einmal konkret hinterfragen. Details dazu hier: "Finger weg von Limited?" Wer nach dieser kritischen Prüfung immer noch davon überzeugt ist, dass die englische Limited die richtige…
Bernhard Schmeilzl
Juni 11, 2012